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| Die Homshop.com Partnerprogramm AGB's |
www.homshop.com Partnerprogramm
Teilnahmebedingungen
Gegenstand des Vertrages zwischen dem
Partner und www.homshop.com mit Sitz in Österreich ist die gewerbliche
Schaltung von elektronischen Anzeigen bei dem Partner durch
www.homshop.com. Anstelle einer festen Vergütung erhält der Partner eine
erfolgsabhängige Werbekostenerstattung, die vom tatsächlich getätigten
Umsatz mit Produkten aufgrund einer ursächlich und direkt, jedoch
unabhängig vom Partner von der Anzeige geschalteten Querverbindung zur
www.homshop.com-Site (im Folgenden "Link" genannt) abhängt.
Vertragsgegenständliche Produkte und Services (im Folgenden auch
"Produkte" genannt) sind die Produkte, die über die Website von
www.homshop.com erworben werden können.
§1 Teilnahme am Vertrag
Um sich für die Teilnahme am
www.homshop.com Partnerprogramm zu registrieren, muss der Partner das
Anmeldeformular vollständig ausgefüllt über die www.homshop.com Website
einreichen. www.homshop.com wird die Anmeldung prüfen und dem Partner das
Ergebnis der Überprüfung mitteilen. www.homshop.com ist jederzeit
berechtigt, eine Anmeldung zurückzuweisen, wenn wir nach unserem eigenen
Ermessen feststellen, dass die Partner- Website sich nicht für die
Teilnahme am www.homshop.com Partnerprogramm eignet. Nichteignung kann
zum Beispiel auf Websites zutreffen, die
- sexuell eindeutige Inhalte
verbreiten,
- Gewalt darstellen,
- diskriminierende Inhalte, basierend
auf Rasse, Geschlecht, Religion, Nationalität, Invalidität,
sexueller Orientierung, oder Alter darstellen
- illegale Aktivitäten beinhalten oder
darstellen,
- Urheberrechte verletzen,
- auf andere Art und Weise Rechte
Dritter verletzen.
Mit der Teilnahme am www.homshop.com
Partnerprogramm erklärt sich der Partner damit einverstanden, nicht an
irgendeiner der vorgenannten Aktivitäten teilzunehmen. Der Partner kann
jederzeit eine neue Bewerbung einreichen, wenn seine Anmeldung
zurückgewiesen wurde. Teilnehmen können die Partner jedoch nur, wenn sie
volljährig sind und die Geschäftsfähigkeit auch nicht aus anderen
Gründen eingeschränkt ist.
§2 Honorarzahlung, Einbehalten der
Honorarzahlung
Das Honorar wird monatlich etwa nach 60
Tagen nach Ende des Monats abgerechnet. Nach Wahl des Partners erfolgt
die Zahlung mittels Überweisung oder Paypal. Die Zahlung erfolgt
abzüglich derjenigen Abgaben, die einzubehalten wir gesetzlich
verpflichtet sind (Im Falle von Paypal die anfallenden Paypal Gebühren).
Sollte sich der Betrag der Werbekostenerstattung jedoch auf weniger als
50 EUR belaufen, behält www.homshop.com sich das Recht vor, den fälligen
Betrag so lange einzubehalten, bis eine Gesamtsumme von wenigstens 50
EUR erreicht ist (mindestens bis zum Ende des nächsten Monats) oder
(falls vorher) diese Vereinbarung gekündigt wird. Wenn ein Produkt, das
zu einer Werbekostenerstattung berechtigt, vom Kunden zurückgesandt
und/oder nicht fristgemäß bezahlt wird, zieht www.homshop.com den
entsprechenden Betrag von der nächsten monatlichen Zahlung ab. Sofern
keine weiteren Umsätze mehr getätigt werden, übersendet www.homshop.com
dem Partner eine Rechnung über den etwa noch geschuldeten und
rückzahlbaren Honorarbetrag.
Ist der Partner umsatzsteuerpflichtig,
leistet www.homshop.com die Honorarzahlung zuzüglich der maßgeblichen EU-
Umsatzsteuer in der jeweils gültigen gesetzlichen Höhe, vorausgesetzt
der Partner legt rechtzeitig eine gültige Umsatzsteuerrechnung über den
zu zahlenden Betrag vor. www.homshop.com kann dem Partner anbieten, die
Auszahlung der Werbekostenerstattung auf den jeweils nachfolgenden
turnusgemäßen Auszahlungszeitraum zu verlegen, unter der Voraussetzung,
dass eine gültige Umsatzsteuerrechnung vom Partner vorgelegt wurde.
Sollten die vom Partner hinterlegten
Bankdaten fehlerhaft sein oder werden, wird www.homshop.com die Zahlung
so lange zurückhalten, bis die Daten korrigiert wurden, mindestens
jedoch bis zum nächsten turnusmäßigen Auszahlungszeitpunkt.
www.homshop.com kann jederzeit die angebotenen Zahlungsmethoden ändern
oder abschaffen. Der Partner kann die bevorzugte Zahlungsmethode jeweils
ausschließlich aus den angebotenen Zahlungsmethoden wählen. Die Zahlung
erfolgt jeweils in EUR.
Das www.homshop.com-Online-Angebot ist
ausschließlich für den Direktvertrieb zum Endkunden bestimmt;
ausgenommen von der Honorierung sind Umsätze aufgrund von Bestellungen,
die der Partner ("Zahlungsempfänger" oder "Ansprechpartner") zum
Eigengebrauch bei www.homshop.com tätigt, da dies eine unzulässige
indirekte Rabattierung darstellt. Dementsprechend verpflichtet sich der
Partner, von www.homshop.com gezahlte Honorare nicht -- auch nicht
teilweise -- an Besteller weiterzugeben und Bestellungen auch nicht in
sonstiger Weise, weder direkt noch indirekt -- auch nicht in Form von
Sachleistungen -- zu vergüten.
www.homshop.com ist berechtigt, Zahlungen
für vermittelte Bestellungen einzubehalten, wenn solche Bestellungen
unter einer Verletzung der Bestimmungen dieser Bedingungen zustande
gekommen sind.
§3 Richtlinien und Preisfestsetzung
Kunden, die Produkte von www.homshop.com
über einen Link erwerben, sind Kunden von www.homshop.com. Zwischen
Kunden und www.homshop.com entsteht eine eigenständige Rechtsbeziehung,
die unabhängig ist von der etwaigen Rechtsbeziehung zwischen dem Partner
und dem Kunden, der die Site des Partners besucht. Demzufolge finden
ausschließlich die Regeln, Richtlinien und Betriebsprozesse von
www.homshop.com hinsichtlich der Kundenaufträge, des Kundenservices und
der Produktverkäufe auf diese Kunden Anwendung.
www.homshop.com kann Richtlinien und
betriebliche sowie bestelltechnische Abläufe jederzeit ändern.
Produktpreise und Verfügbarkeit können sich zeitweilig ändern. Der
Partner wird auf seiner Site lediglich Produktangaben nach folgenden
Richtlinien aufnehmen:
Für Inhalte, die im Rahmen von
www.homshop.com Web Services verwendet werden, gilt das entsprechende
Licensing Agreement.
www.homshop.com wird sich im Rahmen des
wirtschaftlich Sinnvollen nach besten Kräften bemühen, genaue
Informationen zu übermitteln, kann jedoch für Übermittlungsfehler
keinerlei Gewährleistung übernehmen.
Angaben zu Preisen oder Verfügbarkeit
sollten daher nicht übernommen werden.
§4 Spezifikationen der Partner-Website
wird dem Partner in
elektronischer Form grafische Darstellungen und Texte zur Verfügung
stellen, die dieser zur Präsentation der www.homshop.com-Anzeigen und
-Links übernimmt.
Der Partner erklärt sich damit
einverstanden und willigt ausdrücklich ein, dass www.homshop.com und die
verbundenen Unternehmen das Recht haben, die Partner-Website zu
durchsuchen oder auf andere Art zu beobachten, um die Qualität und
Funktionssicherheit der Links sicherzustellen (z. B. um gebrochene oder
nicht funktionierende Links oder Links zu nicht mehr verfügbaren
Produkten zu finden). Der Partner erklärt sich mit diesbezüglichen
Aktionen von www.homshop.com und seinen verbundenen Unternehmen
einverstanden und wird jegliche Maßnahmen gegen das Durchsuchen oder
Beobachten der Website unterlassen. Er erkennt zudem an, dass
www.homshop.com und die verbundenen Unternehmen das Recht haben,
technische Maßnahmen zur Überwindung von Funktionen zur Verhinderung der
Durchsuchung und Beobachtung der Partner-Website einzusetzen.
Des Weiteren erklärt der Partner, dass er
- die zur Verfügung gestellten
Materialien, Daten, Bilder oder andere im Rahmen dieser Vereinbarung
überlassene Informationen ("Content") nur in rechtmäßiger Weise und
nur nach den Vorgaben dieser Vereinbarung verwenden wird
- den Content, soweit er aus
grafischen Bildern besteht, nicht verändern wird, außer um ihn
hinsichtlich der Größe anzupassen
- den Content, soweit es sich um Text
handelt, nicht bearbeiten wird, außer um die Länge des Textes zu
verkürzen oder die Marketingstrategie zu verbessern.
- den Content nicht verkaufen,
weitergeben, unterlizensieren oder übertragen wird
- den Content nicht dafür nutzen wird,
Kunden oder Einkäufe auf andere als die www.homshop.com-Seiten
umzulenken und
- jeglichen Content, der nicht länger
bei www.homshop.com dargestellt wird oder dem Partner nicht länger
zur Verfügung gestellt wird, unverzüglich vernichten wird.
§5 Gewährleistung/Haftung des Partners
Der Partner ist verantwortlich für die
Entwicklung, den Betrieb und die Wartung seiner Website sowie für
sämtliches Material, das auf der Website erscheint.
1. Der Partner gewährleistet
insbesondere
a. die
zutreffende und angemessene Darstellung des auf seiner Website
dargestellten Materials, das er von www.homshop.com übernommen oder
selbst aufbereitet hat
b. dass keine
Gewaltdarstellung, sexuell eindeutigen Inhalte oder diskriminierenden,
beleidigenden, verleumderischen Aussagen oder Darstellungen hinsichtlich
Rasse, Geschlecht,
Religion, Nationalität, Behinderung, sexueller Neigung oder Alter auf
seiner Website erscheinen
c. dass weder
die Aufmachung noch der Inhalt seiner Website eine Verwechslungsgefahr
mit www.homshop.com, der www.homshop.com-Site oder einer anderen von
www.homshop.com oder von einem mit ihr verbundenen Unternehmen
betriebenen Website begründen
d. dass der
Inhalt seiner Website keine Rechte Dritter verletzt, insbesondere keine
Patent-, Urheber-, Marken- oder keine anderen gewerblichen Schutzrechte
sowie allgemeinen Persönlichkeitsrechte und
e. keine
Spam-E-Mails (d. h. E-Mails an Personen, die nicht ausdrücklich ihr
Einverständnis mit dem Erhalt der E-Mails erklärt haben) zu versenden.
2. Der Partner haftet für diese
Zusicherungen und wird www.homshop.com von allen Nachteilen befreien und
von jeglicher Inanspruchnahme durch Dritte freistellen, die aufgrund des
Nichtzutreffens der Zusicherungen entstehen.
§6 Beziehungen zwischen den Parteien
Beide Parteien betreiben ihre Sites
unabhängig voneinander und sind für ihre Websites technisch, inhaltlich
und im Design allein verantwortlich. Diese Vereinbarung begründet weder
eine Gesellschaft oder Gemeinschaft noch ein Arbeitsverhältnis oder
einen Handelsvertretervertrag zwischen den Parteien. Keine der Parteien
ist berechtigt, im Namen der jeweils anderen Partei aufzutreten und/oder
für die jeweils andere Partei Angebote anzunehmen, Zusicherungen,
Verpflichtungserklärungen oder sonstige Erklärungen abzugeben.
§7 Haftungsbeschränkung
Mit Ausnahme der Haftung in §8 dieses
Vertrages beschränkt sich die Haftung der Parteien untereinander unter
diesem Vertrag auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie -- bei der
Verletzung wesentlicher Vertragspflichten -- auf einfache
Fahrlässigkeit. Das gilt auch für die Haftung von Arbeitnehmern,
Vertretern und Erfüllungsgehilfen. Die Haftungsbeschränkung gilt nicht
für Ansprüche aus anfänglichem Unvermögen oder zu vertretende
Unmöglichkeit. Sofern www.homshop.com eine vertragswesentliche Pflicht
verletzt, ist die Ersatzpflicht auf den typischerweise voraussehbaren
Schaden beschränkt, und erfasst insbesondere nicht den entgangenen
Gewinn oder Mangelfolgeschäden
§8 Haftungsausschluss von www.homshop.com
übernimmt keine
Gewährleistung und gibt keine Zusicherungen ab hinsichtlich ihrer Site
oder die über ihre Site verkauften Produkte (einschließlich u. a. der
Gewährleistung für die Eignung von Produkten zum vertragsgemäßen oder
gewöhnlichen Zweck, der Nichtverletzung von Rechten Dritter oder anderer
Gewährleistungen, die sich aus der Vertragserfüllung oder einem
Handelsbrauch ergeben). Ferner sichertwww.homshop.com nicht zu, dass der
Betrieb ihrer Site ununterbrochen und fehlerfrei sein wird; für die
Folgen etwaiger Unterbrechungen oder Fehler übernimmt www.homshop.com
keine Haftung.
Vorstehende Haftungsbeschränkung gilt
nicht, soweit das anwendbare Recht eine solche Haftungsbeschränkung
nicht zulässt.
§9 Vertragsdauer/Kündigung
Diese Vereinbarung wird auf unbestimmte
Zeit abgeschlossen und kann jederzeit mit einer Frist von sieben Tagen
ordentlich gekündigt werden. Eine außerordentliche fristlose Kündigung
aus wichtigem Grund ist zulässig. Wichtige Gründe sind zum Beispiel:
- nichtgewerblicher Betrieb der
Website des Partners
- eine Verletzung wesentlicher
Bestimmungen dieser Vereinbarung
- eine wesentliche Änderung der
Gesellschafter- oder Geschäftsführungsverhältnisse bei einer der
Parteien
Die Kündigung hat schriftlich mittels E-Mail
oder Brief zu erfolgen.
§10 Kündigungsfolgen
Mit Beendigung dieser Vereinbarung
erlöschen sämtliche nach dieser Vereinbarung eingeräumten Nutzungsrechte
des Partners an den von www.homshop.com zur Verfügung gestellten
Anzeigen, Mitteilungen und sonstigen Darstellungen. Er wird sämtliche
technischen Vorkehrungen treffen, dass mit der Beendigung dieser
Vereinbarung keinerlei Link zwischen seiner Website und der
www.homshop.com-Site mehr besteht.
Ein Anspruch des Partners auf
Werbekostenerstattung für Verkäufe von Produkten besteht nur für die
Dauer der Vereinbarung. Bis zum Zeitpunkt der Vertragsbeendigung
entstehende Werbekostenerstattungen bleiben geschuldet, sofern die
entsprechenden Bestellungen nicht widerrufen oder nicht bezahlt werden.
www.homshop.com ist berechtigt, die abschließende Zahlung an den Partner
für einen angemessenen Zeitraum zurückzubehalten, jedoch mindestens bis
30 Tage nach Ende des jeweiligen Kalendermonats, um sicherzustellen,
dass der richtige Betrag gezahlt wird. Ausgleichsansprüche im
Zusammenhang mit der Beendigung dieses Vertrages sind ausgeschlossen.
Diejenigen Bestimmungen dieses Vertrages, die ihrer Natur nach auch nach
Beendigung dieses Vertrages Geltung beanspruchen, gelten weiter fort.
§11 Änderungen der Teilnahmebedingungen
1. www.homshop.com behält sich das
Recht vor, diese Teilnahmebedingungen während der Vertragsdauer zu
ändern oder neu zu fassen.
2. www.homshop.com wird seinen
Vertragspartner auf jede Änderung der Teilnahmebedingungen per E-Mail
hinweisen und ihm die Möglichkeit geben, ihre aktuelle Fassung
einzusehen.
3. Der Vertragspartner ist
berechtigt, den Änderungen zu widersprechen. Geht www.homshop.combinnen
sieben Tagen nach Bekanntgabe der geänderten Teilnahmebedingungen kein
Widerspruch durch den Vertragspartner zu, gelten die Änderungen als vom
Vertragspartner akzeptiert und werden Teil der bestehenden
Vertragsbeziehungen.
§12 Vertragsänderungen
Diese Vereinbarung gibt den Inhalt der
vertraglichen Abreden zwischen den Parteien abschließend wieder und
ersetzt alle etwaigen bisherigen Vereinbarungen zwischen den Parteien
betreffend den Vertragsgegenstand. Nebenabreden, auch mündlicher Art,
sind nicht getroffen. Änderungen oder Ergänzungen dieser Vereinbarung
werden per e-Mail oder auf der Website kommuniziert. Änderungen, die auf
Wunsch des Partners eingeführt werden, müssen von www.homshop.com
schriftlich bestätigt werden.
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